digitale-gesellschaft.ch zeigt Verkehrsdaten-Profil

Balthasar GlättliWieviel können Strafverfolgungs-behörden daraus ableiten, mit wem ein Tatverdächtiger per Email kommuniziert hat – ohne den Inhalt der Email zu kennen? Sie können sich ein äußerst privates Bild von seinem Kontaktnetzwerk machen. Von dieser Möglichkeit wird tagtäglich Gebrauch gemacht!

Telekommunikationsanbieter haben bis zur Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts im Jahr 2010 Verkehrsdaten auf Vorrat gespeichert, so dass Strafverfolgungsbehörden bei Vorliegen eines Tatverdachts auf die Daten der letzten sechs Monate zugreifen konnten. Eine Vorratsdatenspeicherung erfolgt derzeit nicht, da das nationale Gesetz (§ 113a TKG) verfassungswidrig und die EU-Richtlinie (2006/24/EG) nichtig ist (siehe EU-Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung ungültig). Telekommunikationsdiensteanbieter speichern Verkehrsdaten jedoch weiterhin zum Zwecke der Abrechnung gegenüber ihren Kunden für eine Dauer von einer Woche bis zu drei Monaten (§ 97 TKG), vgl. Leitfaden für eine datenschutzgerechte Speicherung von Verkehrsdaten der Bundesnetzagentur vom 19.12.2012. Auf diese Daten können die Strafverfolgungsbehörden bei Vorliegen eines Tatverdachts zugreifen. Daneben besteht die Möglichkeit, eine anlassbezogene Speicherung für die Zukunft anordnen.

Zu den Verkehrsdaten gehören u.a. die Nummern der beteiligten Anschlüsse sowie Beginn und Ende der jeweiligen Verbindung (vgl. § 96 TKG); hierzu gehören auch die vom Kunden verwendeten Email-Adressen. Allein anhand dieser Verkehrsdaten kann ein umfassendes Profil des Nutzers erstellt werden. Einer inhaltlichen Auswertung der Kommunikation bedarf es dazu nicht. Sehr anschaulich demonstriert dies eine Visualisierung, die als Koproduktion der Digitalen Gesellschaft Schweiz zusammen mit OpenDataCity, der «Schweiz am Sonntag», Watson.ch und Arte erstellt wurde (Quelle: digitale-gesellschaft.ch).

Nach dem Vorbild des Grünen-Politikers Malte Spitz im Jahr 2011 stellte nun der Schweizer Nationalrat Balthasar Glättli einen Teil seiner Verkehrsdaten aus sechs Monaten zur Verfügung. Die grafische Aufbereitung zeigt mit vielen Details, wie wir uns ein von Strafverfolgungsbehörden erstelltes Profil vorstellen dürfen (Quelle: OpenDataCity):

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