Ermittlungen im Darknet

Der verschlüsselte Teil des Internets, das Darknet, dient der anonymen Kommunikation, was nicht nur Regimekritiker und sonstige Freiheitsliebende sondern auch Kriminelle zu schätzen wissen. Wie man das Darknet von Kriminalität befreien kann, war Thema des Erlanger Cybercrime Tag 2018. Unter der Federführung von Professor Dr. Christoph Safferling, Inhaber des Lehrstuhls für Strafrecht und Strafprozessrecht an der Friedrich-Alexander Universität Erlangen-Nürnberg (FAU), diskutierten Experten, die im Bereich Cybercrime sowohl forschen als auch forensisch tätig sind, am 21.02.2018 die technischen Möglichkeiten und rechtlichen Rahmenbedingungen für Ermittlungen im Darknet.

Welche Technologie hinter dem modernen Schwarzmarkthandel steckt und welche Instrumente den Strafverfolgungsbehörden zur Verfügung stehen, können Sie in meinem aktuellen Beitrag „Ermittlungen im Darknet: Schwarzmarkt 2.0 und die Instrumente der Strafverfolgungsbehörden“ für das IWW Institut – Digitalisierung und Recht lesen.

Kooperation von Juristen und Informatikern

Bundesweit einzigartig ist die enge Kooperation der Lehrstühle für Strafrecht und Strafprozessrecht (Professor Dr. Christoph Safferling) und für IT-Sicherheitsinfrastruktur (Professor Dr. Felix Freiling) bei gemeinsamen Veröffentlichungen und Lehrveranstaltungen an der FAU.

Fundierte rechtliche Aussagen über Sachverhalte im Zusammenhang mit moderner Technologie kann man nur treffen, wenn man die Funktionsweise der Technologie – zumindest in groben Zügen – versteht.

(Professor Dr. Christoph Safferling).

Sie stoßen daher auch mit ihrer Veranstaltungsreihe auf reges Interesse von Cybercrime-Experten. Denn eine Erkenntnis teilten alle: Erfolgreiche Strafverfolgung wie auch Strafverteidigung auf dem Gebiet des IT-Strafrechts ist nur möglich, wenn Juristen und Informatiker zusammenarbeiten. Auf dem Erlanger Cybercrime Tag 2018 wurde erneut wichtige Basisarbeit dafür geleistet, um zu einer gemeinsamen Sprache zu finden.

Interview mit Professor Dr. Christoph Safferling

1. Was hat Sie dazu bewegt, den Erlanger Cybercrime Tag ins Leben zu rufen?

Begonnen hat alles mit einem interdisziplinären Forschungsprojekt zu Bitcoins, das vom BMBF finanziert wurde (Projekt BITCRIME). Zum Abschluss des Projektes haben wir einen Workshop organisiert, um die begonnene Forschung weiterzuführen und unser Wissen zu vertiefen. Dabei haben wir gemerkt, dass an den Themen Strafrecht und Internet ein großes Interesse besteht. So kam die Idee, einmal im Jahr eine solche Veranstaltung mit wechselnden, aktuellen Themen zu organisieren.

2. Wie ist die Zusammenarbeit mit dem Lehrstuhl für IT-Sicherheitsinfrastruktur entstanden?

Mit dem Kollegen Felix Freiling, ein auch vom BVerfG geschätzter Experte in Sachen IT-Forensik, gibt es nicht nur gemeinsame Veröffentlichungen und Tagungen, sondern auch gemeinsame Lehrveranstaltungen. Mir liegt daran, Studierende an moderne Sachverhalte und rechtliche Herausforderungen im Strafrecht und Strafprozessrecht heranzuführen. Zugleich werden an der FAU IT-Sachverständige ausgebildet. Was liegt näher, als zu kooperieren. Fundierte rechtliche Aussagen über Sachverhalte im Zusammenhang mit moderner Technologie kann man nur treffen, wenn man die Funktionsweise der Technologie – zumindest in groben Zügen – versteht.

3. Kann die neu eingeführte Online-Durchsuchung gem. § 100b StPO zur Aufklärung von Straftaten im Darknet beitragen?

Die Online-Durchsuchung ermöglicht es den Ermittlern, alle Inhalte einer Hardware zu durchforsten und am Endgerät sämtliche Information vor einer möglichen Verschlüsselung oder Löschung auszuleiten. Insofern können auch Aktivitäten des Nutzers im Darknet nachvollzogen werden. Allerdings sind die Anordnungsvoraussetzungen und auch die technischen Umsetzungsanforderungen so hoch bzw. so komplex, dass nicht von einem flächendeckenden Einsatz von Online-Durchsuchungen ausgegangen werden kann. Und das ist auch gut so, dann die Gefahren für die Privatsphäre sind erheblich.

4. Könnten weitere Neuregelungen zu einer höheren Aufklärungsquote von Straftaten im Darknet führen?

Die Aufklärungsquote durch neue Ermittlungsmethoden zu erhöhen scheint schwierig, solange man nicht Verschlüsselungstechniken ganz verbietet, was keiner will. Eine gewisse Erfolgswahrscheinlichkeit – auch bei Darknet-Ermittlungen – würde ich der Entwicklung bzw. Anwendung von Webcrawling- und Datamining-Techniken einräumen. Die rechtlichen Voraussetzungen für derartige Eingriffe sind aber derzeit noch völlig unklar. Dies ist ebenfalls ein Forschungsfeld, dem wir uns aktuell widmen. Es könnte auch daran gedacht werden, die (straf-)rechtliche Verantwortlichkeit für Darknet-Handel neu zu fassen. Das würde allerdings zu einer enormen und damit bedenklichen Ausweitung der Vorfeldkriminalisierung führen.

5. Hat die Identifizierung des Darknet-Waffenhändlers Philipp K. gezeigt, dass Straftaten im Darknet durch klassische Ermittlungsarbeit (insbesondere verdeckte Ermittler gem. § 110a StPO und Aufklärungshilfe gem. § 46b StGB) aufgeklärt werden können?

In der Tat sind klassische Ermittlungsmethoden auch hier praktikabel und können erfolgreich sein. Wie in der Realwelt findet Kriminalität in spezifischen Milieus statt, die von innen heraus erforscht werden müssen. Auch in den „dunklen Gassen“ des Internets muss ähnlich vorgegangen werden. Aus unserer Sicht ist insbesondere die Schnittstelle zwischen Darknet und Realwelt als Ansatzpunkt für Ermittlungen geeignet. Die gekauften Waren müssen schließlich irgendwie zum Käufer kommen. Und das geschieht derzeit zumeist per Postversand. Ebenfalls müssen die Verkäufer irgendwann ihre virtuellen Kryptowährungseinheiten in „reale“ Werte umtauschen. Auch hier gibt es also Realweltakteure, die sowohl Adressat einer Regulierung sein können, als auch als Ausgangspunkt für strafrechtliche Ermittlungen dienen können.

Die Fragen stellte Diana Nadeborn. Der Beitrag entstand mit Unterstützung von Dr. Christian Rückert und Jana Trapp, FAU.