Bitcoin

Krypto-Währungen wie Bitcoin werden dezentral, also direkt zwischen den Nutzern und damit unabhängig von Notenbanken, Staaten und Kreditinstituten, und pseudonym gehandelt und sind daher auch für Kriminelle attraktiv. Bitcoins können an Handelsbörsen wie bitcoin.de, coinbase.com oder kraken.com erworben werden.

Es handelt sich um eine Kette digitaler Signaturen im Bitcoin-Netzwerk (Safferling/Rückert, MMR 2015, 788, 789; Nakamoto, bitcoin.org/bitcoin.pdf). Bitcoin-Nutzer verfügen über Konten (auch Adressen genannt), die auf öffentlichen Schlüsseln eines asymmetrischen kryptografischen Systems basieren und von den Nutzern selbst in beliebiger Zahl erzeugt werden können (Safferling/Rückert, MMR 2015, 788, 790). Soll ein Bitcoin überwiesen werden, muss eine Transaktion erstellt werden, die im Wesentlichen in der Nachricht besteht, dass ein Bitcoin von einem Konto zu einem anderem zugewiesen werden soll (Schroeder, JurPC Web-Dok. 104/2014, Abs. 10). Dazu muss die Transaktion mit dem zum Konto gehörenden privaten Schlüssel digital signiert werden. Die Schlüsselpaare dienen bei Bitcoin der Autorisierung, nicht der Geheimhaltung der Information (Sorge/Krohn-Grimberghe, DuD 2012, 479, 480; Kütük/Sorge, MMR 2014, 643).

Alle Bitcoin-Transaktionen werden in einer öffentlichen Datenstruktur, der sog. Blockchain, gespeichert (Safferling/Rückert, MMR 2015, 788, 790). Die Blockchain ist auf den Rechnern aller Nutzer gespeichert und enthält die gesamte unverschlüsselte Transaktionshistorie seit dem Beginn von Bitcoin. Aus der Blockchain ergibt sich, von welchem Bitcoin-Konto wann welcher Bitcoin-Betrag an welches Zielkonto übertragen wurde. Die Blockchain kann von jedermann z.B. auf
www.blockchain.info eingesehen werden. Es können jedoch keine Rückschlüsse auf die beteiligten Personen geschlossen werden (Nakamoto, bitcoin.org/bitcoin.pdf).

Unter Bitcoins versteht man ein im Rechenwege durch eine Computerleistung erzeugtes verschlüsseltes elektronisches Zahlensystem (vgl. Beck NJW 2015, 580, 581; Richter/Augel FR 2017, 937, 938 f.), das in einem für jeden zugänglichem Netzwerk verwaltet und gespeichert wird und das auf jedermann, der ebenfalls über ein internetfähiges Computersystem verfügt, übertragen werden kann (vgl. Sprengnether/Wächter RdF 2014, 114, 115; Seitz K&R 2017, 763; Grzywotz/Köhler/Rückert StV 2016, 753, 754). Der Bitcoin wird weder von einer Zentralbank noch einer öffentlichen Behörde ausgegeben (vgl. Müller ZfIR 2017, 600, 602; Omlor JZ 2017, 754, 755), noch existiert im Netzwerk ein allgemein gültiger Emittent dieses als Ersatzwährung genutzten Zahlensystems. Es gibt keine übergeordnete und bestimmbare (juristische) Person, die regulierend auf die Verteilung der Bitcoins Einfluss nehmen kann (vgl. Beck aaO, S. 584), vielmehr überwachen alle Teilnehmer die Richtigkeit der Übertragung der Bitcoins innerhalb des Netzwerks. Der Bitcoin hat keinen eigenen darstellbaren oder vergleichbaren Wert. Es handelt sich um keine Währung und kein Geldzahlungsmittel im klassischen Sinne, das in einem Währungsraum kraft Gesetzes von jedermann zur rechtswirksamen Erfüllung geschuldeter Leistungen akzeptiert wird (vgl. Omlor aaO, S. 760; Beck aaO, S. 581; Kaulartz CR 2016, 474, 477; Ekkenga CR 2017, 762, 765). (Soweit der EUGH in seinem Hedqvist-Urteil vom 22. Oktober 2015 - C-264/14 - den Bitcoin als „Währung“ bezeichnete, geschah dies in Abgrenzung zu dem Begriff „Gegenstand“ zur Frage der Begründung von Umsatzsteuerpflichten). Der Bitcoin ist jedoch unter bestimmten Wirtschaftsteilnehmern ein akzeptiertes Zahlungsmittel (vgl. Ehrke-Rabel/Pfeiffer SWK 10/2017, S. 532, 537; Scholz-Fröhling BKR 2017, 133, 135; Beck aaO, S. 580). Sein Wert hängt entscheidend von dem ihm durch die Nutzer des Netzwerkes zum Zeitpunkt der Wertbeurteilung zugewiesenen Wert ab (vgl. Heine NStZ 2016, 441, 442), er unterliegt daher stärksten, nicht vorhersehbaren oder kalkulierbaren Schwankungen (vgl. Engelhardt/Klein MMR 2014, 355; Richter/Augel aaO, S. 937 f.; Casper/Terlau, ZAG, § 1a Rn. 50).

(Quelle: KG Berlin, Urteil vom 25. September 2018 – (4) 161 Ss 28/18 (35/18) –, Rn. 13)