Recht auf Vertraulichkeit und Integrität informationstechnischer Systeme

Art. 2 Abs. 1 GG

Das Recht auf Vertraulichkeit und Integrität informationstechnischer Systeme - sog. IT-Grundrecht - ist eine Ausprägung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts gem. Art. 2 Abs. 1 GG (Quelle: BVerfG, Urteil vom 27.02.2008, Az. 1 BvR 370/07, 1 BvR 595/07).

In der Entscheidung vom 27.2.2008 hat das Bundesverfassungsgericht festgestellt, dass der Einzelne zu seiner Persönlichkeitsentfaltung auf die Nutzung informationstechnischer Systeme angewiesen ist. Dem trägt das allgemeine Persönlichkeitsrecht dadurch Rechnung, dass es die Integrität und Vertraulichkeit informationstechnischer Systeme gewährleistet. Dieses Recht fußt auf Art. 2 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 1 Abs. 1 GG; es bewahrt den persönlichen und privaten Lebensbereich der Grundrechtsträger vor staatlichem Zugriff im Bereich der Informationstechnik auch insoweit, als auf das informationstechnische System insgesamt zugegriffen wird und nicht nur auf einzelne Kommunikationsvorgänge oder gespeicherte Daten.