Netzpolitik.org erläutert Verkehrsdaten-Profil

Ton Siedsma„Die anlasslose Speicherung von TK-Verkehrsdaten ist geeignet, ein diffus bedrohliches Gefühl des Beobachtetseins hervorzurufen, das eine unbefangene Wahrnehmung der Grundrechte in vielen Bereichen beeinträchtigen kann.“ (Quelle: BVerfG, Urteil vom 02.03.2010, Az. 1 BvR 256/08, 1 BvR 263/08, 1 BvR 586/08). Der niederländische

feltron.com zeigt umfassendes Daten-Profil

feltronWie sieht ein von Strafverfolgungs-behörden erstelltes Persönlichkeitsprofil aus? Privatpersonen geben uns eine Vorschau auf das, was technisch möglich ist. Stellte der Schweizer Nationalrat Balthasar Glättli einen Teil seiner Verkehrsdaten aus sechs Monaten für eine grafische Aufbereitung zur Verfügung (siehe digitale-gesellschaft.ch zeigt Verkehrsdaten-Profil), geht der US-amerikanische Designer Nicholas Felton einige Schritte weiter: In Jahresberichten analysiert und veröffentlicht er seine gesamten Kommunikationsdaten. Im Jahr 2013 umfasste dies 12.464 Gespräche, 44.041 SMS, 31.769 E-Mails, 4.511 Facebook Nachrichten und 1.719 Briefen bzw. Postkarten.

digitale-gesellschaft.ch zeigt Verkehrsdaten-Profil

Balthasar GlättliWieviel können Strafverfolgungs-behörden daraus ableiten, mit wem ein Tatverdächtiger per Email kommuniziert hat – ohne den Inhalt der Email zu kennen? Sie können sich ein äußerst privates Bild von seinem Kontaktnetzwerk machen. Von dieser Möglichkeit wird tagtäglich Gebrauch gemacht!

Telekommunikationsanbieter haben bis zur Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts im Jahr 2010 Verkehrsdaten auf Vorrat gespeichert, so dass Strafverfolgungsbehörden bei Vorliegen eines Tatverdachts auf die Daten der letzten sechs Monate zugreifen konnten.

UN-Hochkommissarin warnt vor Erstellung von Persönlichkeits-profilen aus Verkehrsdaten

HeuhaufenNoch gilt die Annahme, der Staat würde stärker in die Rechte eines Tatverdächtigen oder Dritter eingreifen, wenn er erfährt, was der Betroffene spricht / schreibt, statt wann und mit wem. Daher dürfen deutsche Strafverfolgungsbehörden gem. §§ 100a, 100c StPO nur unter erhöhten Voraussetzungen auf Inhaltsdaten, jedoch gem. §§ 100g, 100i StPO unter erleichterten Voraussetzungen auf Verkehrsdaten zugreifen. Tatsächlich ist die Eingriffsintensität gleich oder steht sogar in einem umgekehrten Stufenverhältnis – so die Hohe Kommissarin der Vereinten Nationen für Menschenrechte, Navi Pillay,