Über IT-Strafrecht

IT-Strafrecht (auch Computerstrafrecht, Internetstrafrecht oder Cybercrime genannt) umfasst einerseits die Begehung von Delikten mithilfe von Informationstechnik, andererseits die Ermittlung von Straftaten unter Verwendung von Informationstechnik.

Die Strafbarkeit von Delikten, die mit dem Computer oder über das Internet begangen werden, ist in vielen verschiedenen Gesetzen geregelt, insbesondere dem Strafgesetzbuch (StGB), dem Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG), dem Urheberrechtsgesetz (UrhG) und dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG). In der Praxis treten folgende Verstöße am häufigsten auf:

  • sog. Datenklau bzw. Hacking, strafbar als Ausspähen von Daten gem. § 202 a StGB und Abfangen von Daten gem. § 202 b StGB
  • Verletzung des Fernmeldegeheimnisses gem. § 206 StGB
  • Computerbetrug gem. § 263 a StGB
  • Fälschung beweiserheblicher Daten gem. § 269 StGB
  • Datenveränderung gem. § 303 a StGB und Computersabotage gem. § 303 b StGB
  • sog. Betriebsspionage, strafbar als Verrat von Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen gem. § 17 UWG
  • Herstellung sog. Raubkopien von Musik, Filmen oder Computerprogrammen, strafbar als Unerlaubtes Verwerten urheberrechtlich geschützter Werke gem. § 106 UrhG
  • Verwendung personenbezogener Daten gem. § 44 BDSG

Anzahl der Straftaten im Bereich Cybercrime in Deutschland nach Art des Delikts in den Jahren 2011 bis 2015

 

 

 

 

 

 

 

 

(Quelle: Statista)

Die Ermittlung der vorgenannten Straftaten, aber auch einer Reihe von Deliktsfeldern, die zur Organisierten Kriminalität gezählt werden (Rauschgifthandel, Schleuserkriminalität, Geldwäsche), richtet sich vorrangig auf die Datenübertragung und Datenspeicherung. Aufgrund der steten technischen Entwicklung unterliegen auch die Ermittlungsmaßnahmen einem besonders schnellen Wandel. Befugnisse der Strafverfolgungsbehörden müssen zunächst durch den Gesetzgeber geschaffen werden und sich in ihrer Umsetzung als mit den Grundrechten der Betroffenen vereinbar erweisen. Um die Zulässigkeit von Quellen-TKÜ, Online-Durchsuchung und Vorratsdatenspeicherung wird daher eine intensive rechtspolitische Debatte geführt.